Stadträte stemmen sich gegen DVB-Sparplan

Für seine Sparpläne bei den DVB bekommt OB Dirk Hilbert heftigen Gegenwind. Zwar hat er in einigen Punkten eingelenkt, fast alle Fraktionen im Stadtrat wollen die Pläne aber nicht mittragen. 

Es gibt Streit darüber, wie die Rückzahlungen für das Deutschlandticket verwendet werden. Zehn Millionen Euro erhält Dresden als Einmalzahlung. Hilbert will einen Großteil des Geldes für Investitionen bei den DVB verwenden. Mit dem Rest sollen Schulden getilgt werden.

Der Erhalt des Angebots dürfe aber nicht gegen Infrastrukturinvestitionen ausgespielt werden, sagt zum Beispiel SPD-Stadtrat Stefan Engel.  „Der Vorschlag von Dirk Hilbert ist unausgegoren. Sehr große Teile des Kürzungspakets blieben unverändert, die fatalen Folgen für den Schülerverkehr und viele Buslinien in den Stadtteilen ebenso“, kritisiert Engel. 

Einem städtischen Haushalt mit Angebotskürzungen bei den DVB wollen viele Stadträte nicht zustimmen. Eine Entscheidung dazu wird Ende des Jahres im Stadtrat erwartet.