- Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert hatte die Haushaltssperre verhängt.
Wird die Haushaltssperre für Dresden gelockert?
Die von Oberbürgermeister Dirk Hilbert verhängte Haushaltssperre für die Stadt Dresden könnte womöglich bald gelockert werden. Eine Mehrheit der Fraktionen im Finanzausschuss - CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP/FB - setzt sich dafür ein.
So soll sichergestellt werden, dass zentrale Angebote für die Dresdner erhalten bleiben. Zum Beispiel sollen Gelder in den Bereichen Bildung, Jugend, Kultur und Sport zu 90 Prozent freigegeben werden.
„Mit dem Antrag reagieren die Fraktionen auf die angespannte finanzielle Lage der Landeshauptstadt Dresden“, heißt es in der interfraktionellen Mitteilung. „Sie erkennen die außerordentliche Herausforderung an und bekräftigen die notwendige strikte Haushaltsdisziplin. Ziel ist es, trotz der bestehenden Haushaltssperre die Handlungsfähigkeit der Stadt, die Stabilität des Haushalts und die Fortführung zentraler Leistungen zu sichern.“
Nächste Woche soll der Stadtrat bei seiner Doppelsitzung am 11. bzw. 12. Dezember darüber entscheiden. Zu dem Antrag und den Stimmen der Fraktionen geht es hier.