Autofahrer scheitert mit Klage gegen Stadt Niesky

Ein Autofahrer ist mit seiner Klage gegen die Stadt Niesky gescheitert. Er wollte fast 1.000 Euro Schadensersatz. Das Landgericht Görlitz wies die Klage ab.  Der Autofahrer war auf dem Lerchenweg in Niesky nach eigenen Angaben einem entgegenkommenden Fahrzeug  ausgewichen. Dabei streifte er eine Hecke. Dadurch wurde der Lack auf der Beifahrerseite zerkratzt. Die Hecke habe in den Fahrbahnbereich hineingeragt. Der Kläger warf der Stadt vor, ihren Verkehrssicherungspflichten nicht nachgekommen zu sein.

Das sah das Gericht anders. Nicht jeder abstrakten Gefahr könne vorbeugend begegnet werden. Eine Verkehrssicherung, die jegliche Schädigung ausschließe, sei im praktischen Leben nicht erreichbar. Nach Ansicht des Gerichts muss nicht für alle denkbaren Möglichkeiten eines Schadenseintritts Vorsorge getroffen werden. Und: Der Autofahrer hätte vor der Hecke stoppen und das andere Fahrzeug vorbeilassen können.