Dresdner Stadtrat einigt sich auf Nachtragshaushalt

Der Dresdner Stadtrat hat sich nun doch auf einen Nachtragshaushalt geeinigt. Eine knappe Mehrheit stimmte am Donnerstagabend für einen Kompromiss. Diesen hatten CDU, SPD, Grüne, FDP/Freie Bürger und PVP ausgehandelt, um die Haushaltssperre zu beenden.

Die geplanten Kürzungen werden nun teilweise abgemildert. Das betrifft Kultur, Bildung und auch die Brunnen. Die DVB sollen einen Kredit aufnehmen, um ihre Finanzierungslücke zu schließen. Die AfD kritisiert die Neuverschuldung, auch die Linken lehnten den Kompromiss ab.  

Der Machtragshaushalt war im April schon mal Thema. Die Vorlage von OB Hilbert war da aber abgelehnt worden. Zwischenzeitlich musste sie an die schlechte Mai-Steuerschätzung angepasst werden.