Für diese Dauerparker könnte es richtig teuer werden

Da rosten sie nun und gammeln vor sich hin. Vor über einem Jahr wurde der grün-schwarze Mercedes am Theodor-Körner-Platz geparkt – abgestellt und nicht wieder abgeholt. Dabei steht das Fahrzeug schräg und blockiert gleich zwei Anwohnerparkplätze. Er wurde in der Ukraine zugelassen, aber es ist unwahrscheinlich, dass der Besitzer je gefunden wird.

Mängelmelder genutzt

Über den zweiten Chemnitzer „Dauerparker“ informierten Anwohner die Stadt über den Mängelmelder.  und die Stadtverwaltung wurde aktiv. Der weiße Opel parkt ebenfalls seit über einem Jahr an der Max-Schäller-Straße. Inzwischen läuft eine Halterabfrage.

Auf Anfrage heißt es: „Das Ordnungsamt hat bei der Kontrolle festgestellt, dass das Fahrzeug zwar äußerlich in einem schlechten Zustand und ohne Kennzeichen ist, jedoch noch auf einen Halter zugelassen ist. Gefährdungen für den Straßenverkehr konnten nicht festgestellt werden. Das Fahrzeug steht regulär am rechten Fahrbahnrand entsprechend der StVO. Auch konnte keine Gefahr für die Umwelt erkannt werden, da keine Betriebsmittel austraten.“

Fehlende Kennzeichen könnten teuer werden

Allerdings könnte das fehlende Kennzeichen nun für Ärger beim Fahrzeugbesitzer sorgen. Da es sich hierbei um eine Ordnungswidrigkeit handelt, hat sich die Bußgeldstelle eingeschaltet. Ein Mängelschein wurde ausgestellt und eine öffentliche Beseitigungsaufforderung auf die Frontscheibe geklebt. Darin wird der Halter bis zum 5. März aufgefordert, den Opel zu entfernen, denn:

„Das Abstellen von zulassungspflichtigen Fahrzeugen ohne gültige amtliche Kennzeichen auf öffentlichen Flächen ist nach § 20 Absatz 3 und § 28 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) nicht zulässig.“

Das kann teuer werden, denn Verstöße können mit einer Geldbuße von bis zu 100.000 Euro geahndet werden.