Geblitzt in Görlitz: Zittauer OB wehrt sich gegen Bußgeldbescheid

Der Zittauer Oberbürgermeister Thomas Zenker wehrt sich gegen einen Bußgeldbescheid der Stadt Görlitz. Er war im Mai vergangenen Jahres auf der Nieskyer Straße in Görlitz geblitzt worden – angeblich mit 76 km/h und damit 26 km/h schneller als erlaubt. Zenker soll einen Punkt in Flensburg bekommen und  wegen drei einschlägiger Voreintragungen (Anmerkung des Richters) 315 Euro Bußgeld zahlen.   

Sein Anwalt erklärte heute vor Gericht, dass die Messung nicht verwertbar sei. Er beanstandete das Protokoll. Es fehlten Angaben, wie z.B. der Abstand des Blitzers zur Straße und eine Ausbildungsbescheinigung des Messbeamten. Zudem sei die Qualität des Blitzerfotos sehr schlecht und der Messrahmen nur zu erahnen.   Der   Messbeamte konnte auch nicht viel zur Aufklärung beitragen. Er habe einen schwachen Eindruck hinterlassen, fand auch der Richter. 

Die Stadt Görlitz soll nun die fehlenden Daten vorlegen. Das Verfahren wird fortgesetzt. 

„Jeder hat das Recht, einen Bußgeldbescheid überprüfen zu lassen, auch ein Oberbürgermeister. Wir müssen jetzt das Ergebnis abwarten“, sagte uns OB Zenker.