Görlitz gibt Birkenstock-Millionen aus

Der Görlitzer Stadtrat hat gestern Abend nach einer mehr als sechsstündiger Marathonsitzung den Haushalt  auf den Weg gebracht. AfD und Linke stimmten dagegen.  Die Stadt kann in diesem und im nächsten Jahr noch in größere Projekte investieren und ihren freiwilligen Aufgaben wie der Sport- und Kulturförderung nachkommen. Möglich ist dies maßgeblich durch eine Gewerbesteuer-Sonderzahlung des Schuhherstellers Birkenstock von rund 65 Millionen Euro. 

Görlitz investiert z.B. in die Sanierung des Förderschulzentrums. Für die neue Oberschule nimmt die Stadt einen Kredit von 12,6 Millionen Euro auf. Der Elisabethplatz wird erneuert. Er soll wieder zum schönsten Boulevard der Innenstadt werden. Die Erschließung des Gewerbegebietes im Ortsteil Schlauroth kann fertiggestellt werden. Im Herbst erwartet OB Octavian Ursu den Fördermittelbescheid für die Stadthalle. Die Zuschüsse für Musikschule, Tierpark und Sport werden auf Antrag der Fraktionen erhöht.

Eine gute Zeit für Görlitz – bis Ende 2024 noch. Dann hat die Stadt nichts mehr auf der hohen Kante, sie steht blank da. Stadtrat Mike Altmann: „Wir leben über unsere Verhältnisse, müssen uns auf die Zeit nach diesem Haushalt vorbereiten, aber nicht nur sparen, sondern auch nach höheren Einnahmen suchen.“.