Jule-Neigel-Prozess in Bautzen geplatzt

Sängerin Jule Neigel muss erneut nach Bautzen kommen. Ihre Verhandlung vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht ist heute kurz nach Beginn vertagt worden. Grund: Einer der Prozessbevollmächtigten der Künstlerin wurde vom Senat nicht zugelassen. Es müssten weitere Erkundigungen eingeholt werden, so der Vorsitzende.  Der Beistand von Neigel vertritt die Künstlergewerkschaft „Good Governance“. Das Gericht hatte jedoch bislang nicht prüfen können , ob es sich um eine Gewerkschaft im Sinne des Gesetzes handelt.

Die Sängerin  wirft Sachsen vor, nach Aufhebung der pandemischen Corona-Lage in Deutschland  eine 2G-Impfpflicht für Konzerte eingeführt und für Monate alle Kulturbetriebe geschlossen zu haben. Sie  fordert eine generelle juristische Überprüfung und spricht von einer „willkürlichen Handhabe“ des Landes Sachsen.

Der Fall wird voraussichtlich erst im Winter verhandelt. Einen konkreten Termin gibt es bislang nicht.

Zur Verhandlung waren viele Besucher erschienen. Der Saal war bis zum letzten Platz gefüllt. Besucher mussten abgewiesen werden. Als die Sängerin den Saal betrat, wurde sie mit Beifall begrüßt.