Kretschmer, Kohleausstieg und Klimaschutz

Die Verhandlungen über einen früheren Kohleausstieg zwischen Berlin und den ostdeutschen Kohleländern dürften hart werden. Das zeigt sich nach einem Treffen am Mittwoch von Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck mit den Regierungschefs von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg.

Ein Kohleausstieg erst 2038 - wie im Kohlekompromiss bisher vorgesehen - und schärfere Klimaziele würden nicht zusammen passen, so Habeck. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer wirft der Bundesregierung vor, den Kohle-Kompromiss „ein Stück weit“ aufgekündigt zu haben.

„Die Menschen in den Regionen haben sich darauf verlassen, die Arbeitnehmer haben sich darauf verlassen“, sagte er über den bisher beschlossenen Ausstieg bis 2038. Wer über Beteiligung spreche, müsse beweisen, dass dies kein Alibi sei, sondern ernst gemeint. Einen Kompromiss zu finden sei eine schwierige Aufgabe, so Kretschmer. (mit dpa)