Dirk Hilbert darf bei der OB-Wahl antreten

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) darf zur Wahl des Stadtoberhaupts am 12. Juni antreten. Die Landesdirektion sah bei seiner Aufstellung nur geringfügige Form- und Verfahrensfehler, wie die Behörde am Donnerstag in Dresden mitteilte.

Bei Hilberts Aufstellung hätten zwar zwei Personen mitgewirkt, die dazu nicht berechtigt gewesen seien, weil sie zu diesem Zeitpunkt nicht in Dresden wohnten. Der Wahlvorschlag sei dennoch nicht unzulässig. Da insgesamt zwölf Stimmberechtigte Hilbert gewählt hätten, falle die Teilnahme von zwei Personen ohne Wahlberechtigung nicht ins Gewicht, sagte die Präsidentin Regina Kraushaar.

Bei der Aufsichtsbehörde waren sieben Beschwerden gegen die Entscheidung des Gemeindewahlausschusses eingegangen, der Hilbert mit knappen Votum zur Wahl zuließ. Hilbert war vom Verein Unabhängige Bürger nominiert worden. Er ist seit 2015 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt. Für eine Wiederwahl ließ er sich als überparteilicher Kandidat aufstellen und wird dabei auch von der CDU unterstützt.

Die Dresdner Parteien haben diese Entscheidung unterschiedlich aufgefasst. Wie die CDU-Fraktion auf Twitter schrieb, kam es nicht unerwartet, „ wir begrüßen das und setzen auf einen fairen und engagierten Wahlkampf“. Kritik kommt von den Piraten, der Linken und vom AfD-Oberbürgermeisterkandidaten Maximilian Krah. In den Augen von SPD-Oberbürgermeisterkandidat Albrecht Pallas werfe die Entscheidung „kein gutes Licht auf die Landeshauptstadt. Kein guter Start in den Wahlkampf, der doch eigentlich der Wettbewerb um die besten Ideen sein sollte“, schreibt er auf Twitter.