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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erhält neben Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r) bei seiner Ankunft vor der Staatskanzlei eine erzgebirgische Engelsfigur.
Kanzler Merz zum Antrittsbesuch in Dresden
Bundeskanzler Friedrich Merz ist am Dienstag in Dresden eingetroffen. Der CDU-Politiker wurde am Nachmittag vor der Staatskanzlei von Ministerpräsident Kretschmer begrüßt, als Willkommensgeschenk gab es u.a. eine erzgebirgische Engel und einen Bergmann. Im Anschluss nahm Merz an einer Kabinettssitzung teil.
Der Kanzler ist auf Antrittsbesuch in Sachsen - mit einem straffen Terminplan. Nach der Kabinettssitzung gab es Statements mit Ministerpräsident Michael Kretschmer. Dabei lobte Merz Sachsen als alten, traditionsreichen und zugleich modernen Industriestandort. Bei seinem Gespräch mit dem sächsischen Kabinett habe man auch über die Entwicklung der Infrastruktur gesprochen.
Für die Bundesregierung sei die Sanierung und Modernisierung bestehender Verkehrswege zentral. Es gehe aber auch um neue Verkehrswege. Merz erwähnte den Ausbau der Bahnstrecke von Dresden über Görlitz nach Breslau sowie die Verbindung von Dresden nach Prag. Sie seien noch nicht ausreichend finanziert. Darüber werde man im Bund noch einmal zu sprechen haben. Auf seine umstrittenen Äußerungen zu Migranten im Stadtbild ging Merz bei einem Statement nicht ein.
Kretschmer hebt Rolle Sachsens als Standort der Chipindustrie hervor
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte in seinen Begrüßungsworten die Rolle Sachsens als Standort der Mikroelektronik. Das wäre nicht möglich gewesen ohne ein gemeinsames Zutun von Bund, von Europäischer Union und des Freistaates Sachsen. „Mittlerweile ist es aber etwas, was wir insgesamt brauchen für ganz Europa. Wir werden daran arbeiten, gemeinsam, dass das auch weitergeht.“
Im Anschluss besuchte Merz das Bildungszentrum der Handwerkskammer Dresden. Am Abend wird der Kanzler beim Halbleiterhersteller Globalfoundries erwartet, der seine Ausbaupläne für das Dresdner Werk erstmals öffentlich vorstellen möchte.
Mehrere Demonstrationen
Vor der Staatskanzlei demonstrierten derweil Hunderte Menschen gegen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz
Sie warfen Merz vor, mit seinen Äußerungen Ressentiments zu schüren und gesellschaftliche Spaltung zu fördern. Ein Großaufgebot sichert das Versammlungsgeschehen ab.