Neun Sturkturprojekte für die Lausitz bestätigt - „gut ein Dutzend vor dem Aus“

Bringt ein Gebäude für wetterunabhängige  Freizeitangebote mit einer Großküche in Seifhennersdorf den Strukturwandel in der Lausitz voran? Was können fünf Caravanstellplätze in Schwepnitz bewirken? Machen Sie die Lausitz lebenswerter? Das sind zwei von neun Projekt-Anträgen, über die heute in Hoyerswerda entschieden wurde.

Der Regionale Begleitausschuss  bestätigte alle neun Vorhaben. Dazu gehören zum Beispiel ein Weiterbildungs- und Netzwerkzentrum in Bautzen für 9,2 Millionen Euro, die Aufwertung des Erholungsgebiets Olbersdorfer See (367.000 Euro) und die Sanierung und der Umbau des Bahnhofsgebäudes in Neusalza Spremberg für 6,9 Millionen Euro.

Zustimmung fand ein Antrag des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe. Es geht da um zusätzliche Flächen für Investoren. Bis zu 120 neue Arbeitsplätze durch Ansiedlungen sollen dort entstehen. Kostenumfang: mehr als zehn Millionen Euro.

Signal ins Revier

Bestätigt wurde auch ein Antrag aus Krauschwitz. Dort soll ein Jugendpräventionshaus errichtet werden. Der Görlitzer Landrat Stephan Meyer sprach von einem Signal, das unmittelbar in das Reviergebiet gesendet werde. Das Projekt hat einen Umfang von 1,6 Millionen Euro.

Für kontroverse Diskussionen sorgten zwei Projekte. Zum einen ging es um einen Caravanstellplatz in Schwepnitz im Kreis Bautzen. Ausschussmitglieder fragten sich, wie denn damit der Strukturwandel vorangebracht werden soll. Das andere Projekt: ein 18-Millionen-Euro-Vorhaben mit dem Titel „Gut Drauf-Komplex“ im Querxenland Seifhennersdorf. In dem Kindererholungszentrum soll ein Aufenthaltsgebäude mit Großküche und wetterunabhängigen Freizeitangeboten wie einer Bowlingbahn geschaffen werden.  Meyer verteidigte den Antrag. Schließlich machten dort auch Kinder aus dem Norden des Landkreises und aus Brandenburg Ferien.

Weitere bestätigte Projekte:

- Sicherstellung der Trinkwasserversorgung für den Ausbau der Gewerbegebiete Kodersdorf und Jänkendorf im Kreis Görlitz (7,2 Millionen Euro). Damit werde eine Erweiterung der Gewerbeflächen möglich. Rund 300 neue Arbeits- und Ausbildungsplätze könnten geschaffen werden, so der Antragsteller, der Trinkwasserzweckverband Neiße-Schöps;

- Aufwertung des Hoyerswerdaer Zoos. Ein neuer Bereich „Asien“ soll entstehen, u.a. für Pelikane, Gibbons und Rote Pandas. Der Antrag (2,9 Millionen Euro) umfasst auch die Umgestaltung des Sorbischen Bauernhofes.

Noch kein seit 2020 bestätigtes Vorhaben fertiggestellt

Alle neun bestätigten Projekte haben ein Volumen von insgesamt fast 50 Millionen Euro.  Wenn der Bund in den nächsten vier Wochen keinen Einspruch einlegt, können für die Vorhaben Fördermittel beantragt werden.

Der Begleitausschuss hat seit 2020 insgesamt 102 Projektanträge aus der sächsischen Lausitz bewilligt. Knapp zehn Vorhaben werden derzeit umgesetzt. Fertiggestellt wurde bislang keines.

Anträge zurückgezogen oder in Prüfung

Mehr als ein Dutzend schon bestätigter Strukturwandelprojekte aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz stehen vor dem Aus. Das sagte Jörg Mühlberg, Geschäftsführer der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung, nach der Begleitausschusssitzung in Hoyerswerda. Auf Nachfrage bestätigte er, dass zum Beispiel der Antrag der Lausitzhalle Hoyerswerda zurückgezogen wurde. Bei anderen Projekte werde noch geprüft, ob sie in der Förderperiode umgesetzt werden können, dazu gehört z.B. das Kulturhaus Bischofswerda.