Schlappe für AfD-Bewerber bei Zittauer OB-Wahl
Zuletzt aktualisiert:
Der bei der Zittauer OB-Wahl unterlegene AfD-Bewerber Domsgen ist mit seinem Einspruch gescheitert. Das Landratsamt Görlitz wies seine Beschwerde zurück. Domsgen war vor der OB-Wahl als stellvertretender Oberbürgermeister vom Stadtrat abgewählt worden. Dieser Vorgang hatte nach seiner Ansicht die OB-Wahl beeinflusst.
Die Kreisverwaltung konnte weder einenWahlfehler noch eine konkrete Beeinflussung erkennen. Das Abwahlverfahren sei ordnungsgemäß verlaufen. Domsgen kann gegen die Entscheidung des Landratsamtes gerichtlich vorgehen. Klage beim Verwaltungsgericht Dresden ist möglich.