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Achtung, Verwechslungsgefahr! Die AfD gibt es im Chemnitzer Rathaus jetzt doppelt!
Stadtrat Chemnitz: Jetzt sehen wir die AfD doppelt
Achtung, Verwechslungsgefahr! Die AfD gibt es im Chemnitzer Rathaus jetzt doppelt! Neben der „AfD-Stadtratsfraktion“ gibt es seit dem 1. August auch die „AfD-Ratsfraktion“. Die Spaltung ist das Ergebnis eines wochenlangen Ränkespiels um Stadtrat Nico Köhler, das in der Nacht seinen Höhepunkt erlebte.
Streit mit langer Vorgeschichte
Der Auslöser des Streits liegt Monate zurück. Köhler hatte im April öffentlich Bestechlichkeitsvorwürfe gegen Mitglieder der AfD-Fraktion erhoben. Dabei ging es um die Entscheidung, Teile der Stadtverwaltung in die ehemalige Galerie Kaufhof zu verlegen.
Im Gegenzug wurde Köhler von der Fraktion vorgeworfen, Rufschädigung zu betreiben und gegen den Datenschutz zu verstoßen.
Schließlich sollte der Stadtrat aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen werden. Doch Köhler wehrte sich dagegen erfolgreich vor Gericht.
„Wenn Köhler nicht geht, gehen wir“
Jetzt ein neuer Winkelzug, um ihn loszuwerden. Das Motto: Wenn Nico Köhler die Fraktion nicht verlässt, verlässt die Fraktion eben Nico Köhler.
Dreizehn der 15 Mitglieder traten gestern (31. Juli) aus der AfD-Fraktion aus. Allein der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme blieb an Köhlers Seite. Da war es 21 Uhr – und Köhler hatte ein Problem. Laut Sächsischer Gemeindeordnung benötigt man wenigstens drei Stadträte, um den Fraktionsstatus zu behalten. Der Politiker griff zum Telefon. Was dann ausgehandelt wurde, ist Spekulation.
Eine Überraschung am späten Abend
In jedem Fall gab es eine politisch wichtige Änderung, die Köhler den Fraktionsstatus rettete!
Die AfD teilte am 1. August mit: „Am späten Abend des 31.07.2025 hat die Stadträtin Susanne Rasch ohne Rücksprache ihre bereits unterschriebene und eingereichte Austrittserklärung aus der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz per Mail an den Oberbürgermeister zurückgezogen. Somit besteht die bisherige AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz mit drei Mitgliedern – Susanne Rasch, Nico Köhler, Ulrich Oehme – nach jetzigem Kenntnisstand weiterhin.“
Jetzt sehen wir doppelt
Die Konsequenz: Die AfD gibt es jetzt im Stadtrat doppelt.
A: Die „AfD-Stadtratsfraktion“ mit Rasch, Köhler und Oehme.
B: Die „AfD-Ratsfraktion“ mit den zwölf anderen Stadträten.
Susanne Rasch war für Nachfragen telefonisch nicht zu erreichen.