Zwickau hat bestätigten Doppelhaushalt

Das Landratsamt hat den Zwickauer Doppelhaushalt ohne Auflagen genehmigt. Wie es am Donnerstag aus dem Rathaus hieß, sei der entsprechende Bescheid in dieser Woche eingegangen. Der Etat für dieses und nächstes Jahr könne somit am 13. Mai in Kraft treten. Er war am 2. März vom Stadtrat verabschiedet worden.

Damals meldeten wir:

Zwickau will weiter in Schulen, Kitas, Straßen, Plätze und Sportanlagen investieren. Im Doppelhaushalt für dieses und nächstes Jahr sind dafür insgesamt etwa 30 Millionen Euro eingeplant. Der Etat ist am Donnerstagabend im Stadtrat mit großer Mehrheit verabschiedet worden. Er hat ein Volumen von mehr als 260 Millionen Euro pro Jahr und ist nur deshalb ausgeglichen, weil die Stadt Kredite aufnimmt und Rücklagen verbraucht – in zweitstelliger Millionenhöhe pro Jahr. Von „Substanzverzehr“ war deshalb auch die Rede im Rat, von der „Quadratur des Kreises“ und von „erheblichen Risiken“, weil die Höhe der Kreisumlage und des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst noch nicht feststehen.

In 15 Sitzungen hatten sich die Ausschüsse des Stadtrates mit dem Etatentwurf der Verwaltung befasst und neue Projekte eingebracht, die nun mit beschlossen wurden. Dazu zählen Planungen für die Innenstadttangente und mögliche Industrie- und Gewerbegebiete an der B 93 und in Pölbitz. Das Crossener Bad bekommt mit 100.000 Euro Jahreszuschuss doppelt so viel Geld wie bisher, und bezuschusst wird auch das Bildungsticket für Schüler ab Klasse 5.

Eine Million Euro fließt in das Vorhaben Ballsporthalle, die völlig neu geplant werden muss, weil alte Kostenansätze hinten und vorne nicht mehr stimmen. Die Stadtspitze soll Geld vom Freistaat organisieren, damit Ende des Jahres ein neuer Grundsatzbeschluss für den Neubau gefasst werden kann. Vorübergehend wird der Handballbundesligist BSV, sollte er nicht absteigen, ab 2024 in der Stadthalle seine Heimspiele austragen.

Zu den größten Bauvorhaben, für die Geld eingeplant ist, gehören die Neugestaltung von Bahnhofsvorplatz und Planitzer Markt, die Sanierung der Sporthalle Sojus und der Lessingstraße sowie die Modernisierung der Windbergschule. Auch an einer Ertüchtigung des geschlossenen 04-Bades wird festgehalten. Finanzbürgermeister Sebastian Lasch rechnet damit, dass der Doppelhaushalt im Mai in Kraft treten kann, nachdem er vom Landratsamt genehmigt wurde.